Gemeinsamer Aktionstag von Zoll und Jobcenter im Landkreis St. Wendel

Bereits 2015 gingen die Kommunale Arbeitsförderung – Jobcenter des Landkreises St. Wendel und die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Saarbrücken eine Kooperation ein. Dies stärkte die bereits seit 2005 bestehende Zusammenarbeit.

Das gemeinsame Ziel: Die gegenseitige Unterstützung bei der Bekämpfung von Schwarzarbeit und Sozialleistungsbetrug sowie der Einhaltung des Mindestlohnes. Daher werden auch regelmäßig gemeinsame Aktionstage durchgeführt und dabei unangekündigt Betriebe kontrolliert.

Während des jüngsten Aktionstages Anfang September lag der Schwerpunkt auf Hotels, Gaststätten und Pizzalieferdiensten in den Gemeinden Tholey und Nohfelden sowie in der Stadt St. Wendel.

Insgesamt wurden elf Betriebe kontrolliert. Dabei überprüften die 13 Einsatzkräfte des Zolls und des Jobcenters über 60 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Mehrere Personen konnten sich nicht ausweisen, obwohl in der Branche eine Ausweispflicht besteht. Bei zwei Arbeitgebern gibt es Anhaltspunkte, dass keine Anmeldung bei der Sozialversicherung erfolgte. Ein weiterer Arbeitgeber steht im Verdacht, den Mindestlohn zu umgehen.

Die Prüfergebnisse werden nun, vornehmlich durch den Zoll, nachbearbeitet und, sofern sich der Tatverdacht bestätigt, Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet sowie Sozialleistungen zurückgefordert.

Udo Recktenwald, Landrat des Landkreises St. Wendel: „Faire Arbeitsbedingungen, das Einhalten von Mindest- und Tariflöhnen, müssten eine Selbstverständlichkeit sein. Leider sind sie es nicht immer. In unserem Landkreis, der eine Tourismus-Hochburg im Saarland ist, achten wir seit Jahren verstärkt darauf, dass alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, insbesondere im Gaststättengewerbe, fair bezahlt und behandelt werden. Dank der intensiven Zusammenarbeit mit dem Hauptzollamt gelingt es uns, regelmäßig Präsenz zu zeigen und die zum Glück wenigen schwarzen Schafe in der Branche zügig zu erkennen.“